Rechtsprobleme bei Zulagen und Zuschlägen im TVöD/TV-L unter Beachtung aktueller Rechtsprechung

Durch Zulagen und Zuschläge werden über die Grundvergütung hinaus besondere Umstände berücksichtigt und zusätzlich honoriert. Die tariflichen Regelungen setzen gezielt Anreize und eröffnen dem öffentlichen Arbeitgeber Gestaltungsmöglichkeiten. Die komplexen Regelungen im Einzelnen weisen zahlreiche Rechtsprobleme auf. Zu verschiedenen Zulagen und Zuschlägen existiert aktuelle, differenzierte Rechtsprechung, die jeweils die Voraussetzungen und Anwendungsbereich näher konturieren. Zugleich wirft diese Rechtsprechung auch allgemeine Fragen zur Vergütungssystematik im öffentlichen Dienst auf, die weit über die jeweils betroffene Zulage/den jeweils betroffenen Zuschlag hinausreichen. Das Seminar beleuchtet die aktuellen Entwicklungen bei Zulagen und Zuschlägen im TVöD/TV-L im Lichte der aktuellen Rechtsprechung.

Themen des Seminars werden unter anderem sein:

• Allgemeine Strukturfragen unter Berücksichtigung der Entgelttransparenzrichtlinie und der Rechtsprechung zur Hauptstadtzulage
• Zulagen für Überstunden und Mehrarbeit unter Berücksichtigung der Rechtsprechung zur Diskriminierung von Teilzeitbeschäftigten
• Zulagen und Zuschlägen für höherwertige Beschäftigung – vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit, Führung auf Probe, Führung auf Zeit
• Aktuelle Rechtsprechung zur Rufbereitschaft
• Fachkräftezulage